Gynäkologie und Orthopädie: Spahn plant neue Untergrenzen für Personal

Nach dem Scheitern der Verhandlungen in der Selbstverwaltung über neue Personaluntergrenzen in den Krankenhäusern greift Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zum Mittel der Ersatzvornahme. Ab Januar 2022 sollen auf orthopädischen Stationen sowie in den Bereichen Gynäkologie und Geburtshilfe erstmalig Pflegepersonaluntergrenzen gelten.

Zudem sollen die PpUG auf den Pädiatrien nach den Fachdisziplinen allgemeine Pädiatrie, spezielle Pädiatrie und neonatologische Pädiatrie aufgeschlüsselt werden. Das BMG stützt sich dabei auf aktuell erhobene Daten des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus (INEK).

Die neuen Regeln beziehen sich jeweils auf die pflegesensitiven Bereiche, die in dem Entwurf über Belegungstage definiert werden. Die Autoren des Entwurfs betonen, dass Ziel der Personaluntergrenzen lediglich sei, mit mehr Personal mehr Versorgungssicherheit zu schaffen. Sie seien nicht gleichzusetzen mit einer „im Einzelfall angemessenen Personalausstattung“.

Selbstverwaltung war sich nicht einig

In der Vergangenheit war von Patientenschützern und Gewerkschaften immer wieder moniert worden, mit den Untergrenzen definiere die Politik quasi „Obergrenzen“ der Personalausstattung.

Zuvor hatten sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der GKV-Spitzenverband nicht auf neue pflegesensitive Bereiche in Krankenhäusern und dementsprechende Personaluntergrenzen einigen können. Dazu wären sie ausweislich Paragraf 37 i SGB V bis zum 31. August verpflichtet gewesen. Die Partner hatten das Scheitern der Verhandlungen im August bekannt gegeben. Der Entwurf Spahns geht nun ins Stellungnahmeverfahren.

Sechs zu eins in der pädiatrischen Tagschicht

In der Pädiatrie sollen die Untergrenzen in einem Krankenhaus dann greifen, wenn im Vorjahr in den jeweiligen Indikatoren-DRG der Neuro- und Sozialpädiatrie 5000 Belegungstage oder der Diabetologie, Rheumatologie beziehungsweise Dermatologie 1500 Belegungstage gezählt worden sind. In der speziellen Pädiatrie soll der Personalschlüssel in der Tagschicht dann sechs zu eins, in der Nachtschicht 14 zu eins betragen; in der neonatologischen Pädiatrie 3,5/1 und 5/1.In der Gynäkologie und Geburtshilfe soll am Tag ein Schlüssel von acht zu eins, nachts von 18 zu eins gelten. Pflegehilfskräfte dürfen bis zu fünf Prozent angerechnet werden.

Quelle: Ärzte Zeitung 21.9.21