Unfallflucht?

Eine Autofahrerin prallte mit ihrem Fahrzeug bei einem Wendemanöver gegen die linke Seite eines geparkten Pkw. Der Eigentümer des Autos war nicht zu sehen. Bevor sie den Unfallort verließ, notierte die Unfallverursacherin daher ihren Namen, Telefonnummer und Autokennzeichen auf einem Zettel. Diesen befestigte sie in Plastikfolie verpackt unter dem Scheibenwischer des beschädigten Wagens. Außerdem fotografierte ihr Ehemann noch den Unfallschaden und die Position der beiden beteiligten Fahrzeuge. Die Haftpflichtversicherung der Unfallverursacherin beglich den Schaden, wollte jedoch die Kosten in Höhe von rund 2000 Euro von der Frau zurückerstattet haben.

Damit kam die Versicherung beim Landgericht Hamburg (LG) nicht durch. Die Richter entschieden, dass die Frau nicht vorsätzlich gegen ihre Verpflichtung zur Aufklärung verstoßen habe und daher keine strafbare Handlung vorlege. Zwar habe sie den objektiven Tatbestand der Unfallflucht begangen, als sie sich vom Unfallort entfernt habe, bevor Feststellungen zu ihrer Person, ihrem Fahrzeug und der Art ihrer Unfallbeteiligung möglich gewesen seien. Doch habe die Frau so zahlreiche Maßnahmen ergriffen, dass sie ihre Aufklärungspflicht nicht verletzte. Weitere Feststellungen hätte auch ein Polizeibeamter am Unfallort nicht treffen können.

Aktenzeichen: LG Hamburg. AZ: 331 S 71/10
Entscheidungsjahr: 2010