Unfall – Verschulden des Ausparkenden

Eine Fahrerin wollte gerade vom rechten Fahrbahnrand ausparken, als sich von hinten ein Taxi näherte. Prompt kam es zum Zusammenstoß. Ihr Wagen wurde dabei vorne links beschädigt. Die Reparaturkosten wollte die Frau von dem Taxifahrer ersetzt haben. Dennoch blieb die Dame auf ihren Kosten sitzen.

Das Amtsgericht München wies ihre Klage ab. Danach müsse sich derjenige, der vom Fahrbahnrand anfahren will, so verhalten, dass andere Verkehrsteilnehmer nicht gefährdet werden. Geschehe im Zusammenhang mit dem Ausparken also ein Verkehrsunfall, spreche der erste Anschein immer für ein Verschulden des Ausparkenden. Diesen wiederum konnte die Frau nicht erschüttern. Sie hätte dafür nachweisen müssen, dass sie sich mit ihrem Fahrzeug bereits vollständig im fließenden Verkehr befunden habe. Dies wäre aber lediglich dann der Fall gewesen, wenn sie bereits eine Strecke von 30 Metern mit angepasster Geschwindigkeit Fahrbahn-parallel zurückgelegt hätte.

Aktenzeichen: AG München, AZ. 344 C 8222/11
Entscheidungsjahr: 2011