Trennung eines Ehepaares – Rückforderung von Zuwendungen

Ein älteres Ehepaar trat eine längere gemeinsame Reise durch Europa an. Kurz vor Reiseantritt übertrug der Ehemann von einem Sparbrief Euro 50.000.— an seine Ehefrau.

Nach der Rückkehr trennte sich die Ehefrau von ihrem Ehemann. Der Ehemann forderte daraufhin die Euro 50.000.— zurück. Der Bundesgerichtshof sah die übertragenden Euro 50.000.— nicht als Schenkung an, sondern vielmehr als eine unbenannte Zuwendung, bei der eine Rückforderung wegen Fehlens der Geschäftsgrundlage möglich ist. Dies wurde vom BGH bejaht, denn die Zuwendung diente dem Erhalt der Lebensgemeinschaft.

Aktenzeichen: BGH, AZ: X ZR 135/11