Renovierungen – feste Termine dafür

Schreibt der Mietvertrag einen verbindlichen und festen Fristplan vor, handelt es sich um starre Renovierungsfristen. Zum Beispiel, wenn Mieter alle drei Jahre Schönheitsreparaturen in Küche, Bad und WC durchführen müssen. Der BGH hat solche Klauseln aus unwirksam erklärt (Az.: BGH VIII ZR 178/05; Az.: BGH VIII ZR 361/03; Az.: BGH VIII ZR 152/05).

Konkret liegt eine starre Frist vor, wenn die Regelung keinen alternativen Renovierungstermin zulässt. Enthält der Mietvertrag dagegen Abschwächungen wie: „Der Mieter hat Schönheitsreparaturen im Allgemeinen oder in der Regel in Küche, Bad und WC alle drei Jahre durchzuführen”, ist die Fristenregelung wirksam.