Bei uns finden Sie Urteile zu folgenden Rechtsgebieten/-bereichen:
Ein behandelnder Arzt hat keinen Anspruch auf sein Honorar, wenn der zunächst schwebend unwirksame Behandlungsvertrag weder von den Eltern eines minderjährigen Patienten noch vom Patienten nach Erlangung der Volljährigkeit genehmigt […]
» WeiterlesenEin Arzt (Psychotherapeut) hat keinen Anspruch auf Entfernung bzw. Unterlassung der von ihm beanstandeten Äußerung eines anonymen Nutzers auf einer Homepage. Abzuwägen ist das Recht auf Kommunikationsfreiheit nach Art.5 I […]
» WeiterlesenGibt ein Patient an, er hätte wegen verminderter Auffassungsgabe die Aufklärung eines Arztes nicht verstanden, ist dies für eine Haftung des Arztes nur dann von Bedeutung, wenn dies der Arzt […]
» WeiterlesenBei der Durchführung von Tetanusimpfungen in einer orthopädischen Praxis richtet sich der fachärztliche Standard nach den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission ( STIKO ) am Robert-Koch-Institut in der zum Zeitpunkt der […]
» WeiterlesenNach ständiger Rechtsprechung trägt der Arzt die Darlegungs- und Beweislast für eine ordnungsgemäße Aufklärung, wenn Ansprüche wegen fehlender Aufklärung geltend gemacht werden. Dagegen muss der Patient vorbringen und beweisen, dass […]
» WeiterlesenWenn ein Patient in eine Blutentnahme und in verschiedene Testungen einwilligt, liegt damit nicht automatisch die Einwilligung in einen HIV-Test vor. Selbst wenn der HIV-Test medizinisch indiziert war, ist eine […]
» WeiterlesenHat sich ein Chefarzt einer psychiatrischen Klinik in einer Wahlleistungsvereinbarung zur ärztlichen Behandlung verpflichtet, ist es erforderlich, dass der Chefarzt durch sein eigenes Tätigwerden die Behandlung persönlich prüft. Es liegen […]
» WeiterlesenIn einem Verfahren zwischen einem Arzt und einer Krankenversicherung ging es um Streitigkeiten bei der Abrechnung einer neurologischen Operation an der Halswirbelsäule. Hierbei stellte ein Sachverständiger fest, dass die betreffende […]
» WeiterlesenEine anästhesistische Leistung ist gemäß § 4 Nr.14 UStG nur dann umsatzsteuerfrei, wenn sie bei einer Behandlung erbracht wird, die dem Schutz der Gesundheit dient. Dies trifft aber gerade bei […]
» WeiterlesenEin Arzt hatte bei Behandlungen von Privatpatienten in mehrfacher Hinsicht einen Abrechnungsbetrug gemäß § 263 StGB begangen. In Absprache mit den Patienten hatte er in seinen Honorarabrechnungen angebliche Leistungen ausgewiesen […]
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