Bei uns finden Sie Urteile zu folgenden Rechtsgebieten/-bereichen:
Die Hyperthermiebehandlung eines Mammakarzinoms erfüllt nicht die Voraussetzungen einer wissenschaftlich allgemein anerkannten Behandlungsmethode; zumindest dann, wenn sie nicht zusammen mit anderen schulmedizinischen Methoden erfolgt. Wenn daher die Therapie mit herkömmlichen […]
» WeiterlesenEine ordnungsgemäße Steuerberatung verlangt sachgerechte Hinweise des Steuerberaters über die Art und die mögliche Höhe eines Steuerrisikos. Es kann daher die Verpflichtung bestehen, einen Mandanten auf die Möglichkeit einer verbindlichen […]
» WeiterlesenIn einem Verfahren beim Landessozialgericht Hessen wurde nach Einholung eines Sachverständigen – Gutachtens festgestellt, dass ein Arbeiten am Computer unter ständigem Einsatz der Computermaus nicht die Ursache für einen sog. […]
» WeiterlesenAnfertigung der Kopien von Krankenunterlagen in einem Copyshop Unstreitig hat ein Patient das Recht zur Einsichtnahme in seine Behandlungsunterlagen, sei es durch Einsicht in die Originalunterlagen oder durch Übergabe von […]
» WeiterlesenBeide Klauseln sind unwirksam. Vermieter können nicht pauschal von ihren Mietern verlangen, die Wohnung beim Auszug fachmännisch zu renovieren (Az.: BGH VIII ZR 308/02; Az.: BGH VIII ZR 316/06). Die […]
» WeiterlesenUnwirksam sind auch Regelungen zu Schönheitsreparaturen mit starren Quotenklauseln (Az.: BGH VIII ZR 52/06) oder unverständlichen Quotenregelungen (Az.: BGH VIII ZR 95/07; Az.: BGH VIII ZR 143/06). Über Quotenklauseln sollen […]
» WeiterlesenSchreibt der Mietvertrag einen verbindlichen und festen Fristplan vor, handelt es sich um starre Renovierungsfristen. Zum Beispiel, wenn Mieter alle drei Jahre Schönheitsreparaturen in Küche, Bad und WC durchführen müssen. […]
» WeiterlesenDer Begriff des Konsiliararztes ist legal nicht definiert. Je nach Aufgaben- und Vertragsgestaltung ist der Konsiliararzt nach der bisherigen Rechtsprechung häufig nicht als Erfüllungsgehilfe des auftraggebenden Arztes bzw. der auftraggebenden […]
» WeiterlesenGesetzliche Krankenkassen sind nicht verpflichtet, Vertragsärzten für die Begleitung von Patiententransporten von einem Krankenhaus in ein anderes Krankenhaus ( Verlegung ) eine Vergütung zu zahlen. Aktenzeichen: BSG, 13.09.2011, AZ: B […]
» WeiterlesenWenn einem Patienten ein in Deutschland nicht zugelassenes Arzneimittel verabreicht wird, führt dies nicht dazu, dass zwangsläufig ein Behandlungsfehler vorliegt. Dies ist nur der Fall, wenn ein Risiko eingetreten ist, […]
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