Bei uns finden Sie Urteile zu folgenden Rechtsgebieten/-bereichen:
Das Amtsgericht München erklärt: Wer im Kreisverkehr fährt, hat nicht automatisch Vorfahrt. Dies gelte nur dann, wenn an der Einmündung zum Kreisel die Zeichen „Kreisverkehr” und „Vorfahrt gewähren” angebracht seien. […]
» WeiterlesenDer Beifahrer eines Autos ist nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm nicht verpflichtet, auf Verkehrsschilder während der Fahrt zu achten; z.B. ist er nach einem Fahrerwechsel nicht verpflichtet, sich nach […]
» WeiterlesenEin Foto nach einem Verkehrsverstoß muss deutlich sein, um den Betroffenen zu überführen. Ist das nicht der Fall, muss der Richter detailliert darlegen, warum er den Fahrer dennoch identifizieren konnte. […]
» WeiterlesenEine Autofahrerin wollte von der Straße nach rechts in eine Tankstelle einbiegen und setzte den rechten Blinker. Kurz vor der Einfahrt änderte sie ihre Absicht jedoch und fuhr geradeaus weiter. […]
» WeiterlesenAuch bei einem schwerwiegenden Verkehrsverstoß des Unfallgegners führt eine massive Überschreitung der Richtgeschwindigkeit zu einer Mithaftung des zu schnell Fahrenden. Das Oberlandesgericht Koblenz urteilte: Wer auf der Autobahn die in […]
» WeiterlesenEine Autofahrerin prallte mit ihrem Fahrzeug bei einem Wendemanöver gegen die linke Seite eines geparkten Pkw. Der Eigentümer des Autos war nicht zu sehen. Bevor sie den Unfallort verließ, notierte […]
» WeiterlesenEine Fahrerin wollte gerade vom rechten Fahrbahnrand ausparken, als sich von hinten ein Taxi näherte. Prompt kam es zum Zusammenstoß. Ihr Wagen wurde dabei vorne links beschädigt. Die Reparaturkosten wollte […]
» WeiterlesenHinsichtlich der Wirksamkeit eines vereinbarten Wettbewerbsverbotes kommt es häufig zu Streitigkeiten. In einem neueren Urteil des OLG Düsseldorf sind die Voraussetzungen für ein Wettbewerbsverbot in einem Gemeinschaftspraxisvertrag nochmals zusammengefasst worden. […]
» WeiterlesenEin (Zahn) Arzt hatte eine Praxis übernommen und hatte dann an die Patienten ein Begrüßungsschreiben übersandt, dem ein Gutschein über Euro 10.- als Nachlass auf den Eigenanteil von Behandlungskosten beigefügt […]
» WeiterlesenDie Hyperthermiebehandlung eines Mammakarzinoms erfüllt nicht die Voraussetzungen einer wissenschaftlich allgemein anerkannten Behandlungsmethode; zumindest dann, wenn sie nicht zusammen mit anderen schulmedizinischen Methoden erfolgt. Wenn daher die Therapie mit herkömmlichen […]
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