Bei uns finden Sie Urteile zu folgenden Rechtsgebieten/-bereichen:
Unstrittig ist, dass die Ausführung und Abrechnung von Leistungen der Akupunktur, EBM Nrn. 30790 u. 30791, erst nach Erteilung der förmlichen Genehmigung durch die Kassenärztliche Vereinigung zulässig ist. Im System […]
» WeiterlesenBeihilfe zur Abtreibung durch den behandelnden Arzt durch Nennung einer auch über das Internet zu ermittelnde Abtreibungsklinik in den Niederlanden. Einem Arzt wurde vorgeworfen, als Gynäkologe seiner Patientin M, die […]
» WeiterlesenEin Arzt hatte bei Behandlungen von Privatpatienten in mehrfacher Hinsicht einen Abrechnungsbetrug gemäß § 263 StGB begangen. In Absprache mit den Patienten hatte er in seinen Honorarabrechnungen angebliche Leistungen ausgewiesen […]
» WeiterlesenEine kostenlos erteilte ärztliche Beratung im Internet ist unzulässig. Es liegt ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor, insbesondere auch gegen § 9 HWG. Hieran ändert auch der Hinweis: „Die Informationen […]
» WeiterlesenDie Anwendung einer Außenseitermethode im Sinne einer nicht allgemein anerkannten Heilmethode ist grundsätzlich erlaubt und führt nicht ohne weitere Umstände zu einer Haftung des behandelnden Arztes. Die Therapiewahl ist primär […]
» WeiterlesenWenn Ärzte andere Behandlungsmethoden anwenden als die Standardtherapie, ohne ihre Patienten darauf hinzuweisen, ist das ein Behandlungsfehler. Das hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden. Als grob gilt der Fehler, wenn sich […]
» WeiterlesenEin Unfall ist nach dem Gesetz, § 8 Abs.1 S.2 SGB VII, ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis, dass zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führt. […]
» WeiterlesenEin Arbeitsunfall ist nach SGB VII ein Unfall, den ein Versicherter bei einer der den Versicherungsschutz nach §§ 2,3 oder 6 SGB VII begründeten Tätigkeit erleidet; vgl. § 8 SGB […]
» WeiterlesenEine Leistung ist von einem Chefarzt der Anästhesie nur dann als unter seiner Aufsicht i.S. des § 4 Abs. 2 GOÄ erbracht anzusehen, wenn er selbst bei der Ein- und […]
» WeiterlesenHat ein Chefarzt mehrere Herzschrittmacherimplantationen als Wahlleistungen gegenüber einem Patienten abgerechnet, obwohl bei diesen sämtlichst ein anderer Arzt als Operateur tätig war, so berechtigt dies die Klinik zur außerordentlichen Kündigung […]
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