Bei uns finden Sie Urteile zu folgenden Rechtsgebieten/-bereichen:
Ein Unfall ist nach dem Gesetz, § 8 Abs.1 S.2 SGB VII, ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis, dass zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führt. […]
» WeiterlesenEin Arbeitsunfall ist nach SGB VII ein Unfall, den ein Versicherter bei einer der den Versicherungsschutz nach §§ 2,3 oder 6 SGB VII begründeten Tätigkeit erleidet; vgl. § 8 SGB […]
» WeiterlesenEine Leistung ist von einem Chefarzt der Anästhesie nur dann als unter seiner Aufsicht i.S. des § 4 Abs. 2 GOÄ erbracht anzusehen, wenn er selbst bei der Ein- und […]
» WeiterlesenHat ein Chefarzt mehrere Herzschrittmacherimplantationen als Wahlleistungen gegenüber einem Patienten abgerechnet, obwohl bei diesen sämtlichst ein anderer Arzt als Operateur tätig war, so berechtigt dies die Klinik zur außerordentlichen Kündigung […]
» WeiterlesenWahlleistungsvereinbarung bei zwei ständigen ärztlichen Vertretern zulässig Eine zwischen einer Patientin und einer Fachärztin für psychotherapeutische Medizin bzw. Chefärztin abgeschlossene Wahlleistungsvereinbarung ist wirksam, auch wenn zwei Oberärzte als ständige ärztliche […]
» WeiterlesenAls höherwertige, wissenschaftlich anerkannte und neuartige Leistungen gelten Katarakt-Operationen, bei denen unter Einsatz einers Lasers Intraokularlinsen eingesetzt werden, und können in analoger Anwendung der Ziff. 5585 der Gebührenordnung für Ärzte […]
» WeiterlesenEinem Arzt ohne entsprechende Schwerpunktbezeichnung muss keine Abrechnungsgenehmigung für fachärztliche Leistungserbringung erteilt werden. Auf die persönliche Qualifikation des Arztes kommt es nicht an, entschied das Bundessozialgericht (BSG). Im vorliegenden Fall […]
» WeiterlesenHat sich ein Chefarzt einer psychiatrischen Klinik in einer Wahlleistungsvereinbarung zur ärztlichen Behandlung verpflichtet, ist es erforderlich, dass der Chefarzt durch sein eigenes Tätigwerden die Behandlung persönlich prüft. Es liegen […]
» WeiterlesenIn einem Verfahren zwischen einem Arzt und einer Krankenversicherung ging es um Streitigkeiten bei der Abrechnung einer neurologischen Operation an der Halswirbelsäule. Hierbei stellte ein Sachverständiger fest, dass die betreffende […]
» WeiterlesenEine anästhesistische Leistung ist gemäß § 4 Nr.14 UStG nur dann umsatzsteuerfrei, wenn sie bei einer Behandlung erbracht wird, die dem Schutz der Gesundheit dient. Dies trifft aber gerade bei […]
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