Bei uns finden Sie Urteile zu folgenden Rechtsgebieten/-bereichen:
Die Rhythmische Massage der Anthroposophischen Medizin stellt ein „neues“ Heilmittel i. S. des § 138 SGB V dar, auf das erst dann ein Behandlungsanspruch des Versicherten besteht, wenn es von […]
» WeiterlesenKeine Ermächtigung eines Vertragsarztes zur Behandlung der chronischen Migräne mit Botulinum-Toxin Einem Vertragsarzt kann die Ermächtigung für die Behandlung der chronischen Migräne mit Botulinum-Toxin durch den Zulassungsausschuss der Kassenärztlichen Vereinigung […]
» WeiterlesenEinmalartikel können auch dann als Sachkosten gegenüber der KV abgerechnet werden, wenn sie als Ersatz für Artikel zur Anwendung kommen, die von der Abrechnung ausgeschlossen sind. Dies gilt dann nicht, wenn die […]
» WeiterlesenEine Mutter hatte ihre minderjährige Tochter zur Behandlung in eine Klinik eingeliefert. Irrtümlich ging sie davon aus, dass die Tochter über ihren Ehemann bei der AOK mitversichert sei. Erst nach der Behandlung […]
» WeiterlesenEin zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassener Chirurg hatte seinen Patienten vor den OPs per Formular erklärt, dass zusätzliche Sach- und Personalkosten anfielen, die von der GKV nicht übernommen werden. Der Chirurg verlangte daher, […]
» WeiterlesenEine Leistung ist von einem Chefarzt der Anästhesie nur dann als unter seiner Aufsicht i.S. des § 4 Abs. 2 GOÄ erbracht anzusehen, wenn er selbst bei der Ein- und […]
» WeiterlesenHat ein Chefarzt mehrere Herzschrittmacherimplantationen als Wahlleistungen gegenüber einem Patienten abgerechnet, obwohl bei diesen sämtlichst ein anderer Arzt als Operateur tätig war, so berechtigt dies die Klinik zur außerordentlichen Kündigung […]
» WeiterlesenWahlleistungsvereinbarung bei zwei ständigen ärztlichen Vertretern zulässig Eine zwischen einer Patientin und einer Fachärztin für psychotherapeutische Medizin bzw. Chefärztin abgeschlossene Wahlleistungsvereinbarung ist wirksam, auch wenn zwei Oberärzte als ständige ärztliche […]
» WeiterlesenAls höherwertige, wissenschaftlich anerkannte und neuartige Leistungen gelten Katarakt-Operationen, bei denen unter Einsatz einers Lasers Intraokularlinsen eingesetzt werden, und können in analoger Anwendung der Ziff. 5585 der Gebührenordnung für Ärzte […]
» WeiterlesenEinem Arzt ohne entsprechende Schwerpunktbezeichnung muss keine Abrechnungsgenehmigung für fachärztliche Leistungserbringung erteilt werden. Auf die persönliche Qualifikation des Arztes kommt es nicht an, entschied das Bundessozialgericht (BSG). Im vorliegenden Fall […]
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