Bei uns finden Sie Urteile zu folgenden Rechtsgebieten/-bereichen:
Die Rhythmische Massage der Anthroposophischen Medizin stellt ein „neues“ Heilmittel i. S. des § 138 SGB V dar, auf das erst dann ein Behandlungsanspruch des Versicherten besteht, wenn es von […]
» WeiterlesenKeine Ermächtigung eines Vertragsarztes zur Behandlung der chronischen Migräne mit Botulinum-Toxin Einem Vertragsarzt kann die Ermächtigung für die Behandlung der chronischen Migräne mit Botulinum-Toxin durch den Zulassungsausschuss der Kassenärztlichen Vereinigung […]
» WeiterlesenEine Versicherte mit CUP-Syndrom, einer Krebserkrankung bei unbekanntem Primärtumor, bei dem es innerhalb kürzester Zeit trotz Chemotherapie und experimenteller Antikörpertherapie zu einer fortschreitenden Metastasierung in Leber, Lunge, Milz, Bauchspeicheldrüse, Magen, Magenwand und […]
» WeiterlesenEine rein schriftliche Patientenaufklärung bei einer Impfung, die den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) folgt, ist ausnahmsweise ausreichend. Dies bestätigte das Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken und folgt damit der Rechtsprechung des […]
» WeiterlesenBei einer ärztlichen Behandlung kann dann ein Behandlungsfehler angenommen werden, wenn der zum Zeitpunkt der Behandlung bestehende medizinische Standard nicht eingehalten wurde. Der medizinische Standard wird geprägt durch den Stand der naturwissenschaftlichen […]
» WeiterlesenEinmalartikel können auch dann als Sachkosten gegenüber der KV abgerechnet werden, wenn sie als Ersatz für Artikel zur Anwendung kommen, die von der Abrechnung ausgeschlossen sind. Dies gilt dann nicht, wenn die […]
» WeiterlesenEine Mutter hatte ihre minderjährige Tochter zur Behandlung in eine Klinik eingeliefert. Irrtümlich ging sie davon aus, dass die Tochter über ihren Ehemann bei der AOK mitversichert sei. Erst nach der Behandlung […]
» WeiterlesenEin zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassener Chirurg hatte seinen Patienten vor den OPs per Formular erklärt, dass zusätzliche Sach- und Personalkosten anfielen, die von der GKV nicht übernommen werden. Der Chirurg verlangte daher, […]
» WeiterlesenEin Belegarzt hat nur dann einen Vergütungsanspruch gegenüber einem gesetzlich Versicherten, wenn die beiden vor Behandlungsbeginn einen schriftlichen Behandlungsvertrag abgeschlossen haben. Der Versicherte muss vor Beginn der Behandlung ausdrücklich verlangen, […]
» WeiterlesenUnstrittig ist, dass die Ausführung und Abrechnung von Leistungen der Akupunktur, EBM Nrn. 30790 u. 30791, erst nach Erteilung der förmlichen Genehmigung durch die Kassenärztliche Vereinigung zulässig ist. Im System […]
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