Bei uns finden Sie Urteile zu folgenden Rechtsgebieten/-bereichen:
Ein Unfall ist nach dem Gesetz, § 8 Abs.1 S.2 SGB VII, ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis, dass zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führt. […]
» WeiterlesenEin Arbeitsunfall ist nach SGB VII ein Unfall, den ein Versicherter bei einer der den Versicherungsschutz nach §§ 2,3 oder 6 SGB VII begründeten Tätigkeit erleidet; vgl. § 8 SGB […]
» WeiterlesenEine Leistung ist von einem Chefarzt der Anästhesie nur dann als unter seiner Aufsicht i.S. des § 4 Abs. 2 GOÄ erbracht anzusehen, wenn er selbst bei der Ein- und […]
» WeiterlesenHat ein Chefarzt mehrere Herzschrittmacherimplantationen als Wahlleistungen gegenüber einem Patienten abgerechnet, obwohl bei diesen sämtlichst ein anderer Arzt als Operateur tätig war, so berechtigt dies die Klinik zur außerordentlichen Kündigung […]
» WeiterlesenWahlleistungsvereinbarung bei zwei ständigen ärztlichen Vertretern zulässig Eine zwischen einer Patientin und einer Fachärztin für psychotherapeutische Medizin bzw. Chefärztin abgeschlossene Wahlleistungsvereinbarung ist wirksam, auch wenn zwei Oberärzte als ständige ärztliche […]
» WeiterlesenEin Arzt, dessen persönliche und berufsständische Daten auf einem medizinischen Internetportal geführt werden, auf dem registrierte Nutzer zudem die Möglichkeit haben, den Arzt zu bewerten, hat weder ein Recht auf […]
» WeiterlesenSeine Approbation zurückgeben muss ein Klinikarzt, der sich heimlich von der Pharmaindutrie einen Betriebsausflug finanzieren lässt und zudem zweckgebundene Forschungsgelder für seine Geburtstagsfeier verwendet. Ein derartiges Fehlverhalten zerrütte das Vertrauen […]
» WeiterlesenEin Krankenhaus, das im Rahmen der Heilbehandlung der gesetzlichen Unfallversicherung eine Operation stationär durchführt, die auch durch eine ambulante ärztliche Behandlung hätte vorgenommen werden können, hat keinen entsprechenden Vergütungsanspruch. Entscheide […]
» WeiterlesenErmächtigte Kliniken dürfen wie niedergelassene Vertragsärzte die bei Betreuungs- und Beobachtungsleistungen anfallenden Zusatzpauschalen abrechenen. Dies gebiete der Gleichbehandlungsgrundsatz, so das Bundessozialgericht (BSG). Einen sachlichen Grund dafür, dass Zusatzpauschalen nur dann […]
» WeiterlesenEin Krankenhaus und der behandelnde Chefarzt haben sich haftbar gemacht, weil sie grob behandlungsfehlerhaft versäumt haben, noch am Aufnahmetag einen Neurologen zur Beurteilung der Bildgebung einer Computertomographie hinzuzuziehen. Durch das […]
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