Unfallversicherung bei Schwarzarbeit

Ein Arbeitsunfall ist nach SGB VII ein Unfall, den ein Versicherter bei einer der den Versicherungsschutz nach §§ 2,3 oder 6 SGB VII begründeten Tätigkeit erleidet; vgl. § 8 SGB VII. Abhängig Beschäftigte sind kraft Gesetzes versichert. Beschäftigung ist die nichtselbständige Arbeit in einem Arbeitsverhältnis. Dabei kommt es nicht auf den Abschluss eines wirksamen Arbeitsvertrages an, sondern auf die tatsächlichen Umstände wie u.a. persönliche Abhängigkeit des Beschäftigten, Weisungsrecht des Arbeitgebers, Eingliederung in Arbeitsorganisation, etc.

Wenn der Beschäftigte nicht zur Sozialversicherung angemeldet ist und daher eine Schwarzarbeit vorliegt, besteht dennoch ein Anspruch auf Leistungen der Unfallversicherung, denn § 7 Abs.2 SGB VII schließt den Versicherungsschutz auch bei verbotswidrigem Handeln nicht aus.

Der UV-Träger kann dann aber Schadensersatz beim Arbeitgeber geltend machen.

Aktenzeichen: Hess. LSG, 30.09.2011, AZ: L 9 U 46/10
Entscheidungsjahr: 2011