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Informationen rund um's Recht

Gesetze finden im Internet

Das Bundesministerium für Justiz bietet in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH auf einer seiner Internetseiten Gesetze / Verordnungen alphabetisch sortiert an. Hier ist jedes Gesetz der Bundesrepublik Deutschland zu finden.

Ferner wird eine Titelsuche und eine Volltextsuche angeboten. Über den Button Aktualitätendienst sind die meist tagesaktuell eingetragenen Hinweise auf neu im Bundesgesetzblatt verkündete Dokumente abzurufen und können als RSS-Feed abonniert werden.

Speziell Gesetze und Verordnungen aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit sind unter

zu finden.


Spezielle Urteile finden

Durch eine Veröffentlichung in den Medien haben Sie ein für Ihren Bereich interessantes Urteil gefunden. Ihnen sind das Gericht, das Datum der Entscheidung sowie das Aktenzeichen bekannt, z.B. "1. VerwG Neustadt, 20.07.2011, AZ: 1 K 243/11".

Beginn Ihrer Suche
Gericht, Entscheidungsdatum und Aktenzeichen geben Sie in die Suchzeile bei google oder einem anderen Suchdienst Ihrer Wahl ein.
In der angebotenen Übersicht des Suchdienstes finden Sie das Urteil.

Nachfolgend finden Sie einen Auszug der angebotenen Original-Daten bei google z.B. ausgewählte Fundstelle:

Sie suchen: Urteil VG Kassel, 16.05.2012, AZ: 1 K 648/11.

GOOGLE bietet an: : VG Kassel, Urteil vom 16. Mai 2012 - Az. 1 K 648/11.KS - openJur http://openjur.de/u/413613.html
16. Mai 2012 ... Urteil vom 16. Mai 2012, Az. 1 K 648/11.KS: Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten ...Gericht: VG Kassel. Datum: 16. Mai 2012 ...

Unser Jurist fast das im Netz gut 3 Seiten lange Urteil für Sie zusammen:

Voraussetzungen für ausführlichen schriftlichen Krankheits- und Befundbericht (Nr. 75 GOÄ). Ein Arztbrief erfüllt nicht die Anforderungen, die nach Ziff. 75 GOÄ  vorausgesetzt werden, wenn er keine Angaben zur Anamnese und keine epikritische Bewertung des Befunds enthält. Unter Epikrise bzw. epikritischer Bewertung wird ein zusammenfassender kritischer Bericht über den Ablauf einer Krankheit nach Abschluss des Falles oder nach endgültiger Diagnosestellung verstanden.
Eine einfache Mitteilung eines Untersuchungsergebnisses reicht regelmäßig nicht aus, wie sich bereits aus dem Wortlaut der Ziff. 75 GOÄ ergibt. Erforderlich ist vielmehr ein „Längsschnitt durch den Krankheitsverlauf“, bei dem umfassend der bisherige Krankheitsverlauf einschließlich erfolgter Behandlungen dargestellt und bewertet wird (vgl. VG Düsseldorf, 24.03.2003, AZ:  26 K 3900/02 -).
Wenn der behandelnde Arzt seinerzeit die fachlich begründete Auffassung vertreten hat, mehr sei an Information nicht erforderlich, so ist dies nicht zu beanstanden. Als Konsequenz hieraus kann dann aber nicht eine zusätzliche Gebühr berechnet werden. Allgemeine - kurz gefasste - Befundberichte sind mit der Gebühr für die zugrunde liegende Leistung abgegolten.
Aktenzeichen: VG Kassel, 16.05.2012, AZ: 1 K 648/11.
Entscheidungsjahr: 2012

In der Regel werden die Urteile im Volltext veröffentlicht, häufig ist auch eine Zusammenfassung als Kurztext – zusätzlich - vorhanden. In unseren Beispielen finden Sie als Veröffentlicher den Online Dienst openjur.de.
Häufig werden die Urteile auch direkt vom entscheidenden Gericht ins Netz gestellt.

Daneben finden Sie in der Übersicht der Suchmaschinen zu den Urteilen zahlreiche Anmerkungen von Rechtsanwälten/Fachanwälten für Sozial- oder Medizinrecht, Ärztekammern, Kassenärztlichen Vereinigungen und/oder ärztlichen Berufsverbänden etc.

Sie kennen das Aktenzeichen und das entscheidende Gericht, leider fehlt das Entscheidungsdatum.
Gericht und Aktenzeichen reichen aus, um den Text des Urteils - wie oben unter Ziffer 1. Aufgeführt - zu finden.

Sie kennen das Gericht und Entscheidungsdatum, aber nicht das Aktenzeichen.
Auch mit diesen Angaben finden Sie das Urteil, denn in der Übersicht bei google oder anderen Suchmaschinen sind immer Stichworte wie z.B. Aktenzeichen, Gericht, Entscheidungsdatum und Hinweise zum Sachverhalt angegeben.

Sie wissen nur, dass zu einem von Ihnen recherchiertenThema von irgendeinem deutschen Gericht eine Entscheidung getroffen wurde.
Sie müssten bei der Suchmaschine dann eingeben: Ihr Suchthema und die Begriffe "Urteil" oder "Rechtsprechung", also z.B.

"Beihilfefähigkeit nicht anerkannter Methoden Urteile"
oder
"Beihilfefähigkeit nicht anerkannter Methoden Rechtsprechung"

Sie erhalten eine Auswahl von Urteilen unterschiedlicher Gerichte, z.B.

Beihilfefähigkeit einer wissenschaftlich nicht anerkannten Behandlungsmethode
AZ VerwG Neustadt, 20.07.2011, AZ: 1 K 243/11
Abrechnung von Sonographie-Leistungen
AZ LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2009, AZ: L 11(10) KA 3/07

Wenn Sie in einem Text den Hinweis zu einem Urteil finden: BGH (NJW 2012, 200ff.) bedeutet dies: das Urteil ist u.a. in einer juristischen Fachzeitschrift veröffentlicht.
Sie können dann bei einer Suchmaschine "BGH" plus "Suchthema" plus "Jahreszahl" eingeben.

Wenn Sie das entscheidende Gericht kennen, können Sie auf die Internetseite des Gerichts gehen und dort suchen.
Sie suchen z.B. nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) und erhalten bei google nachfolgenden Link:

Bundessozialgericht Kassel
www.bundessozialgericht.de/
Darstellung von Aufgaben, Organisation und Geschäftsverteilung, sowie Pressemitteilungen.

Wenn Sie auf diese Seite gehen, finden Sie dort im Menue z.B.

  • Anhängige Rechtsfragen
  • Entscheidungen des Bundessozialgerichts

und werden sicher Ihr Suchziel erreichen.

Von BECK und JURIS stehen umfangreiche Rechtsportale zur Verfügung. Es werden vor allem die neuesten Urteile zeitnah veröffentlicht.
Die Nutzung dieser Portale ist aber kostenpflichtig.

 

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