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Zulassungsentziehung wegen fehlender Aufklärung zu Individuellen Gesundheitsleistungen


In meiner Praxis werden auf Patientenwunsch zahlreiche IGeL-Leistungen erbracht. Manche Patienten bitten um Leistungen, die sie gerne privat nach GOÄ bezahlen möchten und die nicht über ihre GKV-Krankenkasse abgerechnet werden sollen. Jetzt hat mich eine Patienten bei der Krankenkasse und bei der KV angezeigt, ich Sie nicht ausreichend informiert, dass ihre gewünschte IGeL-Leistung auch von ihrer GKV-Kasse bezahlt würde. Ein KV-Mitarbeiter meinte, mir könnte sogar eine Zulassungsentziehung drohen.

Rechtsanwalt Godehard Diep antwortet:
Dazu ein Hinweis auf eine Entscheidung aus dem Jahre 2011: Ein Arzt hatte mehrmals vom Einheitlichen Bewertungsmaßstab erfasste Leistungen als individuelle Gesundheitsleistungen erbracht und nach der GOÄ abgerechnet, ohne dass er den Patienten aufgeklärt und eine entsprechende schriftliche IGeL-Vereinbarung abgeschlossen hatte. Dem Arzt kam es ausschließlich darauf an, seine Behandlungen privat abzurechnen.
Das Gericht sah in diesem Verhalten eine gröbliche Verletzung vertragsärztlicher Pflichten. Diese Verstöße rechtfertigen nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes grundsätzlich eine Zulassungsentziehung.

Also: Bei IGeL-Leistungen immer auf die notwendige Aufklärung und den Abschluss einer schriftlichen Vereinbarung achten, besonders dann, wenn die vom Patienten gewünschte Leistung, eigentlich von seiner GKV-Kasse übernommen würde.

(Aktenzeichen: LSG Bayern, 05.11.2011, AZ: L 12 KA 116/10)

 

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